Weitere
Opfer
Es
gibt noch weitere Patentdiebstahl-Opfer:
Heinz Süllhöfer
Hans-Diedrich
Kreft
Holger
Sprenger
Boris Dholkani, Wolfgang Schiller, Fredy Osterberger
Hans Rückstädter
Justiz-Opfer ohne Recht auf rechtliches Gehör:
Gudrun Standhardt
Rudolf Fessel
Politische
Opfer in Deutschland:
Rudolf
Schmenger,
ehem. Steuerfahnder, Frankfurter Finanzamt V
Margit
Lichtinghagen, ehem. Steuerfahnderin bei der Bochumer Schwerpunktstaatsanwaltschaft
zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität, ermittelte gegen Ex-Postchef
Klaus Zumwinkel.
Es
gibt noch weitere Patentdiebstahl-Opfer:
Heinz
Süllhöfer hat ein 1967 eine Maschine zur Weiterverarbeitung
von Schaumstoffen zu Dämmplatten entwickelt und patentieren lassen. Mitarbeiter
der Bayer AG habe in seinem Betrieb die Anlagen besichtigt und bei Bayer in
die Produktion eingeführt. Trotz nachgewiesenen und per Gericht festgestelltem
Betrug hat die Bayer AG bis heute, SEIT 40 JAHREN, an den Erfinder
keinen Cent gezahlt. Herr Süllhöfer schätzt die Kosten seines
Verfahrens auf bisher 15 Millionen Euro. Prozesskostenhilfe wurde ihm von der
Patentkammer des Düsseldorfer Landgerichts verweigert, obwohl das Oberlandesgericht
ihm bereits Recht gegeben hatte und das Verfahren zurück an die Patentkammer
verwiesen hatte.
Süllo GmbH, Unternehmen zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität
http://www.suello.net
Kölnische Rundschau:
http://www.rundschau-online.de
Hans-Diedrich
Kreft hat einen Chip für Chip-Karten erfunden. Patentschrift DE
3935364 C1. Herr Kreft hat die Firma Giesecke & Partner, München und
die Firma NXP am Landgericht Düsseldorf verklagt. Der Rechtsstreit zieht
sich bereits über Jahre hinweg und hat mehrere Millionen Euro gekostet.
brand eins, Wirtschaftsmagazin,
11/2007
http://www.brandeins.de
Holger Sprenger, ehemaliger VW Mitarbeiter, hat eine Vielzahl von Patenten
angemeldet, die von VW genutzt werden. Mittlerweile sind 2 Dutzend Erfindungen
beim Deutschen Patent- und Markenamt unter seinem Namen publiziert. Für
ein Patent hatte man ihm die Summe von 123 Euro angeboten.
Als er sich gegen den Patentdiebstahl durch VW wehrte, erhielt er als Erstes
die fristlose Kündigung. Die VW-Mitarbeiter, die den Diebstahl ursprünglich
begangen haben wurden befördert.
Holger Sprenger:
http://www.holger-sprenger.de
Buch: Schwarzbuch VW, Wie Manager, Politiker und Gewerkschafter
den Konzern ausplündern. Von Hans-Joachim Selenz, Eichborn Verlag
Boris Dholkani, Wolfgang Schiller, Fredy Osterberger
haben beim Lauftraining einen MP3-Player, der einem zwischendurch auch noch
ein paar Trainingsanweisungen
gibt, ohne dass man während des Laufens auf ein Display gucken muss, erfunden.
Das Gerät gibt Tempo, Puls und zurückgelegte Strecke an und sendet
Trainings-Anweisungen per Kopfhörer ins Ohr. Das Gerät kann man nach
dem Training mit dem PC zuhause verbinden, seine Laufdaten synchronisieren,
den Trainingsfortschritt dokumentieren und in einer Runner Community übers
Internet mit anderen Informationen austauschen.
Am 15. November
2000 melden Dolkhani, Schiller und Osterberger ihre Erfindung zum Patent an.
Das „tragbare Trainingsgerät mit einer Tonwiedergabeeinrichtung zum
Optimieren eines Trainings“ erhält die Patentnummer EP 1101511 B1.
Auch den Namen „Runman“ lassen sie schützen.
Fünfeinhalb Jahre später, Ende Mai 2006 präsentieren Nike und
Apple in New York gemeinsam eine Weltneuheit. Miterfinder Dolkhani hat ihre
Erfindung selbst Nike auf einer Messe präsentiert, ohne zu ahnen, dass
Nike das Patent ohne Lizenz nutzen wird. Mit dem Sende- und Empfangsset hat
Nike bereits ca. 75 Millionen Umsatz erzielt. Die dazugehörigen Schuhe
und der iPod brachten bereits mindestens 124,5 Millionen Euro Umsatz.
Gezwungener Maßen, um wieder Ruhe in ihr Leben zu bringen, verkauften
die drei Erfinder ihr Patent für 680.000 Dollar. Die Patentverletzung durch
Nike und Apple bleibt ungeahndet.
brand eins, Wirtschaftsmagazin,
08/2007
http://www.brandeins.de
Hans Rückstädter
hat ungute Erfahrungen mit der Arbeit seiner Patentanwälte gemacht. Auch
er musste feststellen, das diese Zunft korrupt ist und böswillig d.h. mit
voller Absicht, Fehler zum Schaden ihrer Mandanten begeht, um noch mehr Geld
aus diesen "herauszupressen". Die schamlose Bedienungsmentalität
der Patentanwälte treibt Einzelerfinder in den finanziellen Ruin.
http://pws.prserv.net
Justiz-Opfer
ohne Recht auf rechtliches Gehör:
Gudrun Standhardt wuchs in mehren
Kinderheimen auf und versucht ihre Herkunft zu klären.
Die
Kölner Staatsanwaltschaft teilte ihr mit, dass sie in Köln geboren
wurde. Im Standesamt Köln existiert jedoch keine Geburtsurkunde. Die Frau,
die ihre Mutter sein soll, bestreitet jemals ein Kind geboren zu haben. Der
Vater soll ein belgischer Flieger-Soldat sein, der aber nicht auffindbar ist.
Frau Standhardt wurde mit dem Gendefekt Trisomie 21 (Down-Syndrom) geboren.
Sie leidet außerdem unter mehreren Erbkrankheiten, die ihr körperliche
Probleme bereiten. Geistig ist Frau Standhardt bei absolut klarem Verstand.
Gudrun Standhardt
Rudolf Fessel war bis 2001 Unternehmer in Jever/Oldenburg
und vertrieb Computerteile. Bis
dahin betrug sein jährlicher Umsatz 245 Mio. Euro; er beschäftigte
85 Mitarbeiter. Dann wurde er von der Steuerfahndung besucht,
musste 2003 auf Grund der falschen Verdächtigungen Insolvenz anmelden und
seine 85 Mitarbeiter entlassen.
Lt. Konkursverwalter beträgt bereits der von der Steuerfahndung dabei angerichtete
direkte Schaden über 50 Mio. Euro.
Bis heute wurden nach über 7 Jahren noch immer keinerlei konkrete Vorwürfe
erhoben. Auch eine Untätigkeitsklage (Eilklage) von Fessel wird schon seit
über 2 Jahren nicht bearbeitet. Begründung: Die zuständige Richterin
war in diesen 2 Jahren zwei Mal im Mutterschutz, deshalb konnte die Klage nicht
weiter bearbeitet werden!
http://www.automobilverband.de
http://gedankenfrei.wordpress.com
http://steuerfahndung-forum.com
Politische
Opfer in Deutschland:
Rudolf Schmenger,
ehem. Steuerfahnder, Frankfurter Finanzamt V
Wegen illegaler Geschäfte
wurden mehrere Vorstandsetagen von Großbanken (Dresdener Bank, Deutsche
Bank und Commerzbank) 1996 von der gefürchteten, hessischen Steuerfahndung,
dem Frankfurter Finanzamt V durchsucht.
Konsequenz: Der angebliche "Rädelsführer", Steuerfahnder
Rudolf Schmenger, wird zwangspensioniert, kalt gestellt durch ein psychiatrisches
Gutachten. Drei weitere Steuerfahnder davon Frankfurter Finanzamt V wurden ebenfalls
zwangspensioniert. Die Gutachten wurden vom gleichen Psychiater erstellt.
Fazit von Herrn Schmenger: "Das ist ein Vorgehen, das kenne ich eigentlich
nur aus der Literatur, von totalitären Staaten."
Ein Gericht urteilte
kürzlich, dass der Psychiater vorsätzlich, im
Auftrag des Landes Hessen falsche Gutachten über die ehemaligen
Steuerfahnder erstellt hat.
Sendeprotokoll!
Video!
http://www.ksta.de
http://de.news.yahoo.com
Margit Lichtinghagen,
ehem. Steuerfahnderin bei der Bochumer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Bekämpfung
von Wirtschaftskriminalität.
Ihre Ermittlungen führten zur Anklage gegen Ex-Postchef Klaus Zumwinkel.
Er hatte insgesamt 11,8 Millionen Euro auf Geheimkonten der LGT-Bank in Lichtenstein
eingezahlt und wurde von Frau Lichtinghagen wegen Steuerhinterziehung medienwirksam
vor Gericht gebracht. Herr Zumwinkel erhielt eine Strafe von 2 Jahren auf Bewährung
und musste wegen Steuerhinterziehung eine Millionen Euro zahlen. Er hätte
keine Bewährung bekommen können, hätte nicht ein Richter die
Anklage von Frau Lichtinghagen unbearbeitet gelassen und Teile der Straftat
verjähren lassen. Ohne diese Verjährung hätte Herr Zumwinkel
lt. StGB eine Haftstrafe zwischen 5 - 10 Jahren erhalten müssen.
Frau Lichtinghagen wurde massiv bedroht, u. a. wurde die Studentenwohnung ihrer
Tochter zur Warnung verwüstet. Die ehemalige Staatsanwältin deckte
durch ihre Arbeit Millionen Euro hinterzogene Steuergelder auf. Sie wurde infolge
ihrer Ermittlungen gegen Zumwinkel, als Richterin an das Amtsgericht Essen versetzt
und verhandelt jetzt Ladendiebstahl.
http://www.wdr.de